Event: “Ad hoc: Garantieeinkommen und sozialer Arbeitsmarkt: der ‘stille’ Wandel zum Transferstaat?”

In jüngster Zeit werden von verschiedenen Seiten Forderungen nach einem Grundeinkommen oder einem Sozialinvestitionsgehalt, das auf eine Förderung sozial produktiver Tätigkeiten zielt, laut. Auch wenn gegenüber groß angelegten Gesellschaftsentwürfen Vorsicht geboten ist, wird man in den nächsten Jahren nicht umhin kommen, den Einstieg in die Entwicklung neuer sozialer Grundsicherungselemente in Angriff zu nehmen. Ob es zu einem bedingungslosen Grundeinkommen kommt oder in den einzelnen Zweigen des Sozialsystems Grundsicherungen eingeführt werden, ist derzeit noch nicht entschieden. Die aktuellen Diskussionen um eine Grundrente weisen aber ebenso auf die Aktualität des Themas hin wie auch die gegenwärtigen arbeitsmarktpolitischen Akzentsetzungen in Folge der Corona-Pandemie. Hier wurde eine Reihe an „bedingungsärmeren“ Grundsicherungsleistungen für die betroffenen Personengruppen zumindest für einige Monate gewährt. Solche stärker garantistischen Leistungen mögen zwar zu hohen Kosten führen, aber bedingungslose Ansprüche machen es leichter, alle Bürger einzubeziehen, da eine Nichtinanspruchnahme aufgrund von sozialer Scham, Stigma und Uninformiertheit nahezu ausgeschlossen wären. Ausgelöst durch die Corona-Pandemie ist zudem nicht nur in Deutschland der Ruf nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wieder lauter geworden.

• Chair der Sitzung: Jürgen Schupp, DIW Berlin
• Chair der Sitzung: Rolf G. Heinze, Ruhr-Universität Bochum
• Impuls: “Zukunftslabor Soziale Sicherung” Michael Opielka, ISÖ – Institut für Sozialökologie
• Impuls: “Welches Sozialsystem nützt Frauen?” Ute Fischer, FH Dortmund
• Impuls: “Digitaler Kapitalismus und die Zukunft des Sozialstaats” Timo Daum, Autor, Fellow WZB
• Impuls: “Perspektiven eines Garantieeinkommens” Wolfgang Strengmann-Kuhn. MdB